Schneeräumpflicht – Winter und Schnee

Alle Jahre wieder – Schneeräumpflicht

Die Schneeräumpflicht betrifft jedes Jahr in den Wintermonaten alle Bürger, Mieter und Immobilienbesitzer. Der Gesetzgeber sieht eine ordnungsgemäße Säuberung der Wege vom Schnee vor und hat entsprechende Vorschriften erlassen.

Schneeräumpflicht
Schneeräumpflicht gilt für alle

Die Wege müssen von Montag bis Freitag in der Zeit von 7 bis 20 Uhr vom Schnee befreit werden. Den Schnee zum Nachbarn schaufeln ist keine Lösung!

Am Wochenende und Feiertagen müssen die Gehsteige bis 8 Uhr schneefrei sein. Alle Gehwege gilt es in einer Breite von mindestens 1,20 Meter frei vom Schnee zu halten, damit zwei Personen aneinander vorbeigehen können.

Nach der Schneeräumung müssen die Wege mit Streusalz gesichert werden. Das Streusalz verhindert ein Zufrieren der Gehwege. Wenn ein Schneefall aufgehört hat, müssen Wege vom Schnee und Eisglätte befreit werden.

Die Schneeräumpflicht ist für gültig

Der Hausbesitzer muss die gesamten Gehwege und den Platz vor seiner Garage vom Schnee befreien. Basierend auf der Verhältnismäßigkeit muss der Hausbesitzer erneut mit einer Schneeräumung beginnen, wenn die Wege und die Garagen-Einfahrt verschneit sein sollten. Bei einem stundenlangen Schneefall besteht keine Verpflichtung pausenlos den Schnee zu schippen. Sollte der Schneefall geringer werden, verpflichtet dies allerdings zu einer erneuten Befreiung aller Wege vom Schnee und Eis.

Der zeitliche Rahmen für die Schneeräumung wird basierend auf der zu räumenden Flächengröße ermittelt. Als Streugut erlaubt sind Sand, Granulat und Streusalz. Der Einsatz von Streusalz sollte wegen seiner Umweltschädlichkeit nur in einem sehr begrenzten Umfang erfolgen.

Alle Mieter sind durch ihren Mietvertrag zum Schneeräumdienst verpflichtet. Der Schneeräumplan beinhaltet eine Liste mit den Namen der Mieter. Jeder Mieter ist für einen bestimmten Wochentag für schneefreie Wege verantwortlich. Kontrolliert wird die Einhaltung der Schneeräumpflicht vom Vermieter oder Hausmeister und ist gesetzlich vorgeschrieben.

Schadenersatz bei nicht erfolgtem Schneeräumen

Ein Schadenersatz wird fällig, wenn jemand aufgrund eines vernachlässigten Winterdienstes auf dem eisglatten oder verschneiten Fußweg ausgerutscht und sich dabei verletzt haben sollte.

Den Schadenersatz muss entweder der verantwortliche Mieter oder Hausbesitzer zahlen. Der Verdienstausfall, mögliche Behandlungskosten und Schmerzensgeld werden durch den geleisteten Schadenersatz abgedeckt. Im überwiegenden Teil der Fälle trägt die Haftpflichtversicherung (HPV) die entstandenen Kosten. Zur Kostenträgerschaft kommt es nur, wenn die HPV auch zivilrechtliche Schadensersatzansprüche übernimmt.

Von der Schneeräum- und Streupflicht sind Bürger und Hausbesitzer befreit, wenn  das Grundstück im Vollanschlussgebiet der Straßenreinigung des Wohnortes beheimatet sein sollte. In diesem Fall ist der städtische Winterdienst für die Freihaltung der Gehwege von Schnee und Eis sowie für den Streudienst verantwortlich.

Die Bürgerpflicht in der Winterzeit für schneefreie Wege zu sorgen, kann bisweilen sehr anstrengend sein. Der Schneeräumdienst sollte als sportliche Betätigung betrachtet werden, damit das Schnee schippen leichter fällt.

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